AGB und Widerrufsrecht

Oelrichs KG
Bahnhofsring 28
26789 Leer

Geschäftsführer Udo Graventein
Vertretungsberechtigte: Dagmar Graventein

Email: info(at)babyclevershop.de
Internet: www.babyclevershop.de
www.oelrichs-shop.de


Handelsregister: Amtsgericht Aurich, HRA 110060
Steuer-Nr. 60 226 16100

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Präambel

Die Oelrichs KG betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.babyclevershop.de einen Online Shop und bietet seinen Kunden auf diesen Websites verschiedene Produkte zum Kauf über das Internet an.

 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:   

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Firma OELRICHS KG

Bahnhofsring 28

26789 LEER

Inhaber: Heinz + Udo Graventein

FAX: (0491) 5930

Email: info(at)babyclevershop.de

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Wir bitten zur Vereinfachung der Abwicklung um Bekanntgabe jeder Rücksendung per Telefax (0491 5930), per Email (info(at)babyclevershop.de) oder schriftlich. Wir werden dann nach telefonischer Rücksprache mit dem Kunden einen Paketdienst mit der Abholung der Ware beauftragen. Gegebenenfalls werden wir den Kunden je nach Paketgröße bitten (z.B. bei Päckchen), den Rücktransport frei per Post vorzunehmen. Die Kosten dieses Rücktransportes werden von uns nachträglich erstattet (Überweisung).

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Widerrufsfolgen                                                                                                                                                                                                                                                                          

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauch-nahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.                                                                               Ende der Widerrufsbelehrung

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Vertragsgrundlagen

Allen Verträgen, die der Kunde über das Internet oder mittels sonstiger Fernkommunikationsmittel mit der Oelrichs KG abschließt, liegen ausschließlich diese AGB zugrunde. Diese erkennt der Kunde mit seiner Bestellung ausdrücklich an.

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Angebot und Vertragsschluß

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Anklicken des Buttons 'Bestellen' im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auftragsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande. Sollten Sie binnen 2 Wochen keine Auftragsbestätigung oder Lieferung von uns erhalten, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden.

Die Angebote der Oelrichs KG sind freibleibend und stehen unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Selbstbelieferung und Verfügbarkeit der Ware, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Eine Lieferunmöglichkeit oder Nichteinhaltung von Lieferterminen wegen gänzlicher oder teilweiser Nichtverfügbarkeit der Ware berechtigt den Kunden nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen, jedoch mindestens vierzehntägigen Nachfrist, vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu.

Teillieferungen sind zulässig.


Preise
Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetseiten dargestellt wurden. Eine Korrektur offensichtlicher Irrtümer bleibt der Oelrichs KG vorbehalten.
Alle Preise verstehen sich in EURO und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Diese ist auf Wunsch des Kunden getrennt ausweisbar, soweit die Ware nicht als "Gelegenheit" der Differenzbesteuerung nach § 25a Abs. 2 UStG unterliegt oder soweit nicht aus anderen Gründen - z.B. bei Kommissionsgeschäften - ein separater Ausweis ausgeschlossen ist. 

Versandkosten und Versandmöglichkeiten

Wir versenden versichert an Sie innerhalb der Bundesrepublik Deutschland
per DPD: Versandkosten 5,95 €
Ab 25,00 € liefern wir versandkostenfrei! Bei Nachnahmelieferungen entstehen zusätzliche Versandkosten in Höhe von € 6,20. Bei Bestellungen über € 25,00 entfallen also die Versandkosten in Höhe von € 5,95, bei Nachnahmeversand entstehen dann nur noch Kosten in Höhe von € 6,20.


Der Versand der Ware erfolgt ausschließlich gegen Vorkasse, und zwar nach Wahl des Kunden gegen Nachnahme oder Vorausüberweisung auf das dem Kunden rechtzeitig mitgeteilte Konto der Oelrichs KG. Eine Abholung der Ware ist nicht möglich.


Der Versand der Ware an den Kunden erfolgt nach Möglichkeit innerhalb von drei Werktagen ab Zahlungseingang. Über etwaige Verzögerungen wird der Kunde von der Oelrichs KG unterrichtet.


Mit Eingang der Bestellung wird die Ware von der Oelrichs KG für den Kunden reserviert. Erfolgt eine Zahlung nicht innerhalb von einer Woche ab Vertragsabschluß, so behält sich die Oelrichs KG eine anderweitige Verfügung über die Ware vor. Das Sammeln mehrerer Käufe ist nur innerhalb 3 Tagen möglich.


Die Ware wird als DPD-Paket geliefert. Die Oelrichs KG trägt die Transportgefahr. 


Hat der Kunde in der Frist von Ziffer 7.7 mitgeteilt, dass die Ware auf dem Versandweg beschädigt oder verloren gegangen ist, so wird die Oelrichs KG unverzüglich Ersatzansprüche gegenüber dem Verursacher anmelden oder Nachforschungsanträge hinsichtlich des Verbleibs der Ware stellen. Die Oelrichs KG ist nicht verpflichtet, eine Ersatzlieferung an den Kunden durchzuführen oder den Kaufpreis an den Kunden zurückzuerstatten, solange der Transportschaden nicht eindeutig festgestellt oder das Nachforschungsverfahren noch nicht abgeschlossen wurde.
Bezahlung
Sie haben bei uns die Möglichkeit, per Vorkasse oder Nachnahme (+ € 6,20) zu bezahlen.


Eigentumsvorbehalt
Sollte im Ausnahmefall eine Lieferung aufgrund entsprechender schriftlicher Vereinbarung mit dem Kunden nicht gegen Vorkasse erfolgen, so geht das Eigentum an der gelieferten Ware erst mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises auf den Kunden über. Vor Eigentumsübergang ist der Kunden zu Verfügungen über die Ware nicht berechtigt. Solange die Oelrichs KG noch Eigentümer der Ware ist, hat der Kunde der Oelrichs KG unverzüglich zu informieren, wenn Dritte Rechte an der Ware, gleich welcher Art, geltend machen.


Gewährleistung
Die Gewährleistung beträgt 24 Monate , beginnend mit dem Eintreffen der Ware beim Kunden. Im Übrigen gelten für die Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland.
Gemäß § 437 BGB hat der Kunde bei Mängeln an der gelieferten Sache zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung, d.h. er kann nach seiner Wahl die Nachbesserung der gelieferten Sache oder eine Ersatzlieferung verlangen. Der Kunde hat die getroffene Wahl der Oelrichs KG in deutlicher Form mitzuteilen. Erst nach zwei erfolglosen Nacherfüllungsversuchen von der Oelrichs KG stehen dem Kunden die weiteren gesetzlichen Gewährleistungsansprüche, wie Minderung des Kaufpreises und Rücktritt vom Vertrag zu.


Entscheidet sich der Kunde bei defekter Neuware für eine Nachbesserung (Reparatur), so hat er die Ware auf Verlangen von der Oelrichs KG - zur Unterstützung einer zügigen Abwicklung des Gewährleistungsfalls - unmittelbar an den Hersteller zu senden, dessen Anschrift dem Kunden von der Oelrichs KG unverzüglich mitgeteilt wird.


Angaben zur Funktion und Anwendung von Neu- und Gebrauchtware oder sonstige technische Auskünfte erteilt die Oelrichs KG nach bestem Gewissen und aufgrund vorhandener Erfahrungen. Diese Angaben stellen jedoch grundsätzlich keine Beschaffenheitsgarantie für die Ware dar.


Die Oelrichs KG ist berechtigt, Leistungen aus Gewährleistung davon abhängig zu machen, dass der Kunde die schadhafte Ware zuvor an die Oelrichs KG oder den Hersteller zurücksendet und eine Überprüfung der Reklamationen ermöglicht. Stellt sich heraus, dass ein Fehler trotz eingehender Prüfung nicht feststellbar ist oder stellt sich heraus, dass der Fehler vom Kunden selbst verursacht wurde, sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Dem Kunden wird die Ware dann in defektem Zustand zurückgesandt, es sei denn er hat sich zuvor schriftlich zur Übernahme der Reparatur- und Versandkosten bereit erklärt.


Als Garantienachweis genügt die Vorlage einer Rechnungskopie.


Transportschäden können grundsätzlich nur dann anerkannt werden, wenn sie der Oelrichs KG vom Kunden unverzüglich, spätestens jedoch 24 Stunden nach Erhalt der Ware, schriftlich oder per Email angezeigt werden, wobei es zur Fristwahrung auf die rechtzeitige Absendung der Anzeige ankommt.


Haftung
Eine über die Regelungen der vorstehend erklärten Gewährleistung hinausgehende Haftung der Oelrichs KG für unmittelbare oder mittelbare Schäden - gleich aus welchem Rechtsgrund und soweit gesetzlich zulässig - ist ausgeschlossen, es sei denn die Schadensursache beruht auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, dem arglistigen Verschweigen eines Mangels oder auf dem Fehlen zugesicherter Beschaffenheit.


Höhere Gewalt
Für den Fall, dass die Oelrichs KG die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist die Oelrichs KG für die Dauer der Hinderung von der Leistungspflicht befreit. Ist der Oelrichs KG die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitere Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu.


Sonstiges
Von diesen Bedingungen abweichende oder diese Bedingungen ergänzende Vereinbarungen im Einzelfall bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Die Oelrichs KG wird sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten.


Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.


Es gilt deutsches Recht. Die Geltung des "Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980" ist ausgeschlossen.


Erfüllungsort ist der Firmensitz der Oelrichs KG. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Leer/Ostfriesland, sofern der Kunde "Unternehmer" im Sinne des § 14 BGB ist.
In allen anderen Fällen gilt der gesetzliche Gerichtsstand:
Im Verkehr mit Endverbrauchern ist auch das Wohnsitzgericht des Endverbrauchers für vertragliche Auseinandersetzungen zuständig.
Im Verkehr mit Endverbrauchern ist auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.